Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 11.06.2010)
Inhalt:
- Geltungsbereich
- Vertragspartner
- Vertragsabschluss
- Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
- Preise und Versandkosten
- Lieferung
- Zahlung
- Eigentumsvorbehalt
- Gewährleistung
10. Weitere Informationen
11. Datenschutz
12. Kostentragungsvereinbarung über die Rücksendekosten bei Widerruf
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bestellung und Zusendung von Waren, die der Kunde per Online-Bestellung bestellt. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an und widersprechen ihnen hiermit ausdrücklich.
Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich für die Bestellung und Zusendung von Waren, die der Kunde per Online-Bestellung bestellt.
2. Vertragspartner
Nähmaschinenundstickerei.de ist ein kommerzielles Angebot des
Nähmaschinen & Bügel Center
Inhaberin: Monika Tschernoch
Rheinstraße 42
12161 Berlin - Steglitz
USt-ID: DE178810134
Sie erreichen uns unter der Telefonnummer 030/851 55 32
sowie per E-Mail unter: info@naehmaschinenundstickerei.de
3. Vertragsabschluß
Die Präsentation unserer Waren im Internetshop stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Der Eingang der Bestellung wird von uns per E-Mail bestätigt. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt keine Vertragsannahme durch uns dar, sie bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung bei uns. Der Vertrag kommt auf unserer Seite durch den Versand der Ware zustande.
4. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Nähmaschinen & Bügel Center
Inhaberin: Monika Tschernoch
Rheinstraße 42
12161 Berlin
Fax: 030/851 55 32
E-Mail: info@naehmaschinenundstickerei.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluß des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software CDs bei denen die Hülle/Verpackung geöffnet wurde.)
5. Preise und Versandkosten
Bei den auf den Produktseiten genannten Preisen handelt es sich um Endpreise, welche die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19% bzw. 7% und sonstige Preisbestandteile; die Versandkosten sind nicht enthalten; diese erfahren Sie unter dem Navigationspunkt „Versandkosten“.
Bei Bestellungen ab 50 Euro Warenwert entfallen die Versandkosten.
6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt per Postversand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
Die Warensendung wird binnen drei Werktagen nach Zahlungseingang auf unserem Konto an das Versandunternehmen übergeben. Eine Abholung der Ware in unserem Geschäft ist drei Werktage nach Eingang der Bestellung möglich. Auf abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der Bestellseite hin.
7. Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder per Barzahlung bei Anholung in unserem Geschäft.
Unsere Bankverbindung wird Ihnen in der Auftragsbestätigung genannt.
Der Kaufpreis ist 2 Wochen nach der Bestellung fällig.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die von uns gelieferte Ware unser Eigentum.
9. Gewährleistung
Die Mängelhaftung/ Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10. Weitere Informationen
10.1. Bestellvorgang
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons (in den Warenkorb) in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons (Warenkorb) ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons (Löschen) wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte kaufen wollen, klicken Sie den Button (zur Kasse). Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem *gekennzeichnet. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen.
Nach Eingabe Ihrer Daten und Zahlungsart gelangen Sie über den Button (Eingaben prüfen) zur Bestellseite, auf der Sie Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons (Jetzt Bestellen) schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browserfenster abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
10.2. Vertragstext
Der Vertragstext und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden von uns nicht gespeichert, Sie können diese über die Menüführung des Browsers bzw. mittels Tastaturkombination (Strg p, Strg s) drucken bzw. lokal auf Ihrem PC speichern.
10.3 Sonstiges
a) Es handelt sich bei den Artikeln angegebenen Preisen um Endpreise zzgl. der Liefer- und Versandkosten, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
b) Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigt werden.
c) Vertragssprache ist deutsch.
11. Datenschutz
11.1.
Gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), §§ 14, 15 Telemediengesetz (TMG) wird darauf hingewiesen, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten i.S.d. § 28 BDSG, §§ 14, 15 TMG mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Diese Bestandsdaten und Nutzungsdaten werden ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages zwischen uns und dem Kunden verwendet. Es handelt sich hierbei um die in der Anmeldemaske eingegebenen Kundendaten und die Daten hinsichtlich der Nutzung der Website und der gekauften Waren.
Diese Information ist für den Kunden jederzeit auf unserer Website unter den Navigationspunkten „AGB" oder „Datenschutz" abrufbar.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt nur an das mit der Lieferung Beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung erforderlich ist (Name, Adresse).
Eine Weitergabe an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.
11.2.
Die Übertragung der Daten, welche im Rahmen des Bestellvorgangs eingegeben werden, erfolgen per SSL-Verschlüsselung.
11.3.
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert, verarbeitet und entsprechend der gesetzlichen Fristen gelöscht.
11.4.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten gem. der §§ 34, 35 BDSG, 13 Abs. 7 TMG. Die Auskunft kann auf Ihr Verlangen auch elektronisch erfolgen. Die Einwilligung in die Datenspeicherung können Sie mit Wirkung für die Zukunft jederzeit bei Nähmaschinen & Bügel Center, Frau Monika Tschernoch, Rheinstraße 42, 12161 Berlin, Tel.:030/851 55 32, E-Mail: info@naehmaschinenundstickerei.de widerrufen.
12. Kostentragungsvereinbarung über die Rücksendekosten bei Widerruf
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Betreiber dieses Shops:
Nähmaschinen & Bügel Center
Inhaberin: Monika Tschernoch
Rheinstraße 42
12161 Berlin - Steglitz
USt-ID: DE178810134
Tel: 030/851 55 32
E-Mail: info@naehmaschinenundstickerei.de
Die oben angegebene Anschrift ist zugleich die ladungsfähige Anschrift.
Stand: Mai 2010
AGB erstellt durch: Rechtsanwältin Astrid Hilgemann, Sembritzkistr. 4, 12169 Berlin, www.juristin-im-web.de
